Der Artikel „Bachert wechselt zum Bürgerforum“ hat Fragezeichen hinterlassen. Da ich namentlich erwähnt werde und mehrfach darauf angesprochen wurde, habe ich mich nun zu einer Stellungnahme entschlossen.

Eric gibt als Gründe für seinen Wechsel zum Bürgerforum Backnang an, dass eine Zensur seiner Positionen in unserer Fraktion stattgefunden habe. Namentlich durch meine Person und inhaltlich zum Thema „Flüchtlingspolitik“.

Grundsätzlich halte ich kontroverse und tabufreie Diskussion für sehr wichtig und bereichernd. Jede Meinung hat ihren Platz im Gremium. Sie sollte allerdings sachlich und mit Respekt vorgetragen werden.

Wer sich mit mir zum Thema „Flüchtlingspolitik“ auseinandersetzt, der weiß, dass ich dieses Thema auch kritisch betrachte. Ich kann viele Ängste verstehen, da diese einen Wahrheitskern haben. Mein Ansatz heißt aber nicht „Grenzen hochziehen, lasst sie draußen sterben“, sondern ich möchte mittel- und langfristig die Fluchtursachen lösen.

Das Problem mit Erics Positionen war weniger die Abweichung vom grünen Parteiprogramm, sondern die Radikalität und Alternativlosigkeit mit welcher sie vertreten wurden. Sätze wie „Ich will die Flüchtlinge nicht hier haben“, „die lassen sich sowieso nicht integrieren“, „die schaffen nur Probleme“ sind pauschalisierend, populistisch und unkonstruktiv. Schuldzuweisungen bringen uns keinen Schritt weiter.

Dies war übrigens nicht nur in der Flüchtlingspolitik so. Zum Beispiel hat Eric große Backnanger Unternehmer in öffentlicher Sitzung als „Verbrecher“ bezeichnet. Auch das finde ich höchst problematisch, da es uns keinen Spielraum für konstruktive Zusammenarbeit lässt.

Ich halte Eric weder für „Rechts“ noch „Links“. Ich halte seine Positionen für extrem, populitisch und destruktiv. Politik geht schief, wenn es nicht mehr um Lösungen geht, sondern um persönliche Aufmerksamkeit.

Extreme Positionen bringen uns nicht zusammen, sie trennen uns. Sie greifen zwar Missstände auf, geben aber problematische Antworten.

Gerade im Wahlkampf wollen wir offen sein, auf die Meinung der Bürger*innen eingehen und diese in unsere Politik einfließen lassen. Aus diesem Grund habe ich Eric gebeten, seine extremen Positionen nicht bei jeder Sitzung in radikalster Form zum Ausdruck zu bringen. Ob acht Monate später „Zensur“ ein plausibler Grund für einen Austritt ist, muss jeder selbst entscheiden.

Ich denke allerdings, dass Eric nun mit seinem Wechsel zum BFB eine passendere politische Heimat gefunden hat. Auch das BFB ist in den letzten Jahren vor allem durch Radikalität und Alternativlosigkeit aufgefallen. Ob in der Flüchtlingspolitik oder bei der Kreisumlage. Diese Grundhaltung teilt das Bürgerforum auch mit der AfD.

In manchen Punkten mag Radikalität notwendig sein um einen Aufbruch zu erzwingen. In komplexen Themen, wie der Flüchtlingspolitik, reicht es allerdings nicht aus, mit populistischen Phrasen und pauschalisierenden Aussagen um sich zu werfen.

Mein Verständnis von Politik ist es, unterschiedliche Meinungen zusammenzubringen. Es geht mir darum, eine konstruktive Lösung für möglichst alle Betroffenen zu finden. Dabei folge ich keiner vorgegebenen Ideologie, sondern einem werteorientierten Pragmatismus. Die Grünen sind nicht perfekt, aber sie liefern mir das beste Angebot, die Welt nachhaltiger und gerechter zu gestalten – und zwar FÜR Alle, MIT Allen.

Als kleine Fraktion muss ich außerdem auch auf andere Fraktionen zugehen. Ich muss Überzeugungsarbeit für gute Ideen leisten, anstatt ständiger Kritik. Ich muss mich austauschen, anstatt mich im eigenen Kreis zu drehen.

Der Wechsel von Eric ist insofern schade, weil es uns Sitze kostet und unsere Fraktion dadurch strukturell schwächt. Vielmehr sehe ich es jedoch als Chance, in Zukunft konstruktiver und respektvoller, intern und extern, zusammenzuarbeiten. Dafür möchte ich bei der nächsten Wahl neue Mitstreiter*innen gewinnen, die mit uns Backnang tatsächlich voranbringen wollen.